In der dreistündigen Veranstaltung wurden die Teilnehmer nicht nur mit Kaffeespezialitäten des Schorndorfer Kaffeerösters verköstigt, sondern erfuhren interessante Details über die Herkunft, über die unterschiedlichen Anbaugebiete in Mittel- und Südamerika, in Afrika und Asien. Der Inhaber, Gerhard Rudolf, erklärte über die unterschiedlichen Kaffeesorten, sowie über die verschiedenen Röstverfahren.

Der einzige Kaffeeröster Baden-Württembergs, der den Beruf erlernt hat und als einziger Röster ausbilden und sogar die Prüfung seines Auszubildenden abnehmen darf, berichtet den interessierten Besuchern, dass sein Unternehmen seit über 36 Jahre mit Erfahrung und Leidenschaft Kaffee röstet. Das Unternehmen in Schorndorf beschäftigt insgesamt über 15 Mitarbeiter. Den Geschmack der Mischungen verschiedener Sorten werden einzig und allein mit dem Geschmack und dem langjährigen »Know How« des Inhabers abstimmt. Alle Kaffeesorten werden bei Rudolf Kaffee nur für den Tagesbedarf geröstet und frisch im hauseigenen Verkaufsgeschäft und in Fachgeschäften in der Region verkauft.

Herr Rudolf erklärt, dass nur frische Bohnen einen »richtig guten Kaffee« ausmachen. Er empfiehlt die Zubereitung von Kaffee in Vollautomaten, in denen die frisch gerösteten Kaffeebohnen unter optimalem Druck durch das Wasser gepresst werden und so den besten Geschmack ergeben.

Der Höhepunkt der Veranstaltung war das gemeinsame Rösten von frischen Kaffeebohnen im eigenen Kaffeeröster. Eine spezielle Mischung des Hauses wurde innerhalb von 17 Minuten von grünen, zu frisch gerösteten dunkelbraunen Kaffeebohnen. Der produzierte Kaffee wird nun noch handverlesen und wird dann für den Verkauf innerhalb des nächsten Tages fertig abgefüllt

Im Anschluß daran beantwortete Gerhard Rudolf die Fragen der Besucher. Wolfgang Schrodt bedankte sich beim Gastgeber und verabschiedete die Besucher der gelungenen Veranstaltung.

Joachim Seufferle, Pressereferent der CDU Schorndorf.

Am frühen Sonntagmorgen trafen sich deshalb 50 Personen, darunter Mitglieder der CDU Schorndorf, am Stuttgarter Hauptbahnhof. Mit dem ICE fuhren sie in die Hauptstadt, um dort an der viertägigen Veranstaltung teilzunehmen, die vom Bundestagsabgeordneten, Dr. Joachim Pfeiffer, angeboten wurde.

Nach sechs Stunden Zugfahrt ging es zum Mittagessen in ein »ostalgisches« Lokal, bevor für die Besucher der erste Programmpunkt anstand: Besichtigung der Gedenkstätte Hohenschönhausen. Auf dem Gelände befindet sich das frühere Stasi-Untersuchungsgefängnis.

Bei der Führung über das Gelände durch einen ehemaligen Häftling, wurde sehr anschaulich und einprägsam eine Vorstellung von den damals herrschenden Verhältnissen und Methoden vermittelt. Er berichtete beispielsweise über

• stundenlange Fahrten durch Berlin bei der Einlieferung der Häftlinge, um die Lage der Haftanstalt in der Stadt zu verheimlichen
• unmenschlichen Haftbedingungen in den Kerkerzellen, dem sogenannten »U-Boot«, die täglich, bis in die sechziger Jahre täglich 24 Stunden mit elektrischem Licht beleuchtet wurden
• ampelartigen Anlagen in den Fluren, damit verhindert werden kann, dass sich die Häftlinge bei den Wegen zum Verhör gegenseitig begegnen und zu Gesicht bekommen
• die Vielzahl der Verhöre in den unzähligen Verhörzimmern.

Nach dem Beziehen der Hotelzimmer, und dem Abendessen in einem ehemaligen Pumpwerk, zog es die Fußballfans unter den Teilnehmern auf die Fanmeile auf der »Straße des 17. Juni«, um dort das WM-Endspiel, Spanien gegen Niederlande, auf der Großleinwand anzusehen.

Das Programm am nächsten Vormittag startete mit einem Fototermin vor dem Bundeskanzleramt, dem ein Treffen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer folgte. Er informierte die Reisegruppe zur aktuellen Lage, während er die Gruppe durch das »Paul-Löbe-Haus« und das »Marie-Elisabeth-Lüders-Haus« führte. Die beiden Abgeordnetenhäuser sind durch einen Tunnel unter der Spree verbunden. Nachmittags besichtigten die Besucher den Plenarsaal. Dabei erfuhren sie, dass der Deutsche Bundestag mit jährlich cirka 3 Mio. Besuchern, das - weltweit mit Abstand - meist besuchte Parlament ist.

Der Dienstagmorgen führte bei einer Stadtrundfahrt über den Potsdamer Platz, zum Bundeskanzleramt, vorbei an diversen Einrichtungen der politischen Arbeit und zuletzt zur Vertretung des Landes Baden-Württemberg. Dort wurden die Reisenden über die Arbeit und das Wirken der Landesvertretung informiert. Der Besuch wurde mit einem Rundgang durch das Gebäude der Landesvertretung abgeschlossen.

Das Auswärtige Amt war das nächste Ziel der Gruppe. Hier war die Arbeit des Amtes und der Diplomaten weltweit Thema der Referentin. Sie berichtete über ihre 20 Jahre Erfahrung an verschiedensten Orten in allen möglichen Ländern, und sprach eindrucksvoll über die Notwendigkeit, in den unterschiedlichen Ländern dieser Erde, Flagge für die Bundesrepublik Deutschland zu zeigen, und deren Interessen und Meinungen zu vertreten.

Daran anschließend stellte sich in der Bundesgeschäftsstelle der CDU, ein Mitarbeiter den Fragen der Teilnehmer. Nach diesem ausgefüllten Tag in der Hauptstadt, stand der Abend für die Teilnehmer zur freien Verfügung.

Am nächsten Tag bildete die Reisegruppe im ZDF-Hauptstadtstudio das Publikum des »Morgenmagazin«. Nach der Live-Sendung erhielten die Besucher einen Einblick in die Studiotechnik. Der letzte Termin vor der Abreise war der Besuch im Europäischen Haus, wo der Referent, aufbauend auf seinen Erfahrungen, über die Erfolge der europäischen Politik sprach.

Die Hauptstadtbesucher wurden mittags am Bahnhof verabschiedet und traten die Rückreise nach Stuttgart an. Während der Fahrt sprachen die Teilnehmer über die vielen Eindrücke, die sie in den letzten Tagen in Berlin gewonnen haben.

(Johannes Früh)

Der Tagesausflug für Mitglieder und Freunde der CDU Schorndorf wurde von Ivo Odak, stellvertretender Stadtverbandsvorsitzender, organisiert. Über 40 Teilnehmer erlebten ein interessantes Programm für die ganze Familie.

Mit dem Reisebus fuhr die Gruppe zunächst nach Münsingen, um die Nudelfabrik Tress, eine der führenden deutschen Nudelhersteller, zu besichtigen. Dort führte Franz Tress, Gründer der Nudelfabrik, durch die Produktionsanlagen und erklärte den Besuchern eindrucksvoll, wie eine Nudelproduktion funktioniert. Seit über 40 Jahren stellt das Unternehmen Band- und Suppennudeln, Spätzle und weitere Sorten mit Hingabe und Leidenschaft erfolgreich her.

Anschließend stellte sich der Firmenchef bei Brezeln und Orangensaft den vielen Fragen der Teilnehmer. Dabei wurden beispielsweise über die Haltbarkeit von Nudeln, die Menge der monatlich verbrauchten Eier und die Herkunft der Zutaten informiert. Er berichtete über das sehr traditionelle, jedoch sehr innovative Konzept, bestehend aus regionalen Zutaten, verbunden mit den neuesten Techniken im Bereich der Maschinen und Zukunftsfähigkeit in der Produktion. Beim Shopping im hauseigenen Ladengeschäft endete der Besuch, wo die Besucher Nudeln und andere Spezialitäten einkauften.

Nach dem Mittagessen im Restaurant »Wimsener Mühle« stand der nächste Programmpunkt an: Unweit des Restaurants liegt dort die Wimsener Höhle, die einzige mit dem Kahn befahrbare Höhle Deutschlands. Bei der Befahrung mit dem Boot mussten sich die Teilnehmer immer wieder ducken, da die Deckenhöhe an manchen Stellen extrem niedrig ist.

Das letzte Tagesziel war Zwiefalten. Zunächst wurde dort die eindrucksvolle Kloster- und Wallfahrtskirche der ehemaligen Benediktinerabtei besichtigt. Im Anschluss wurden die Besucher in  die Geheimnisse des Bierbrauens der örtlichen Privatbrauerei eingeführt. Bei der Tour durch die Brauerei verfolgte Reisegruppe die Entstehung des Bieres nach deutschem Reinheitsgebot - von der Anlieferung der Zutaten, bis hin zur automatischen Abfüllung in Flaschen und Fässer.

Beim anschließenden Brauervesper und einem kühlen »Zwiefalter Klosterbräu« und der gemeinsamen Rückfahrt, ging die Sommertour auf der Schwäbischen Alb zu Ende. Viele Teilnehmer waren vom Programm so beigeistert, und haben schon zugesagt, im nächsten Jahr wieder mitzumachen.

Wichtigste Forderung ist dabei den bis zum Jahr 2013 gesetzlich festgesetzten Standard für 35 Prozent der Kinder im Alter von unter drei Jahren Betreuungsplätze anzubieten, in Schorndorf bereits früher zu erreichen. Dazu sollen kurzfristig weitere altersgemischte Kindergartengruppen und auch die Planung für ein Kinderhaus in Weiler vorangetrieben werden. Weitere Hortplätze gemäß aktuellem Bedarf und eine Ausweitung der Ferienbetreuungsangebote  werden ebenfalls angeregt. Ein besonderer Schwerpunkt wird zudem auf die  Förderung von Kindern gelegt, die aus Familien stammen, die Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß SGB II erhalten.

Eine Projektgruppe des Vorstands aus den Mitgliedern Sabine Schätzle, Tanja Vogelmann und Horst Maess hatte vorab die Situation in Schorndorf auf den Prüfstand gestellt und das Thesenpapier erarbeitet. Trotz großer Anstrengungen der Stadt komme es immer wieder und auch in den Stadteilen zu Engpässen in der Kinderbetreuung, führte Sabine Schätzle bei der Vorstellung des Papiers aus und weiter: „Idealerweise sollte gemäß des Bedarfs für jedes Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen, damit die Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich wird.“

Die CDU Schorndorf stehe für eine kinder- und familienfreundliche Stadt und für eine Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung, fasste der CDU-Vorsitzende Ingo Sombrutzki die Position des Stadtverbands zusammen. „Unsere Angebote sollen Eltern unterstützen, ihnen aber die Verantwortung für ihre Kinder nicht abnehmen.” Im Herbst will die CDU die einschlägigen Einrichtungen und Organisation sowie die Stadt an einen Tisch holen, um weiter an dem Thema dranzubleiben.



Beschluss des CDU-Stadtverbandvorstandes Schorndorf vom 17.05.2010

Der Bereich Kinder, Jugend und Familie zählt zu den wichtigsten Themen für die Zukunft unserer Stadt. Es besteht heute bereits ein breites Spektrum an familienfreundlichen Angeboten in Schorndorf. Von dem Ziel, die kinder- und familienfreundlichste Stadt in der Region Stuttgart zu werden, ist die Daimlerstadt allerdings noch weit entfernt. Die CDU Schorndorf macht sich deshalb dafür stark, auch in finanziell angespannten Zeiten mehr für Kinder und Familien in Schorndorf zu tun und mit folgenden konkreten Vorschlägen, diesem Ziel ein Stück näher zu kommen.

Mehr tun für Kinder von 0 bis 3 Jahren und Kinder von 3 bis 6 Jahren

1)    Im Kindergartenjahr 2010/2011 werden zusätzlich zwei neue altersgemischte Kindergartengruppen eingerichtet – davon eine in Miedelsbach und eine im Bereich der Nordstadt.

2)    Die Einrichtung einer zusätzlichen Kindergartengruppe im SOS-Waldkindergarten Forsthof soll spätestens zum Kindergartenjahr 2011/2012 erfolgen.

3)    Ein Kinderhaus wird in Weiler wie ursprünglich geplant eingerichtet. Die Einrichtung kann auch durch Umbau bestehender Immobilien erfolgen.

4)    Der Tagesmütter- und Elternverein wird mit dem Modell TigeR fester Bestandteil der Bedarfsplanung. Er soll zudem insbesondere zur Abdeckung von Spitzen in der Nachfrage eingesetzt und entsprechend unterstützt werden.

5)    Die Betreuungszeiten werden in allen Kindergärten je nach Bedarf ausgedehnt oder eingeschränkt, richten sich also nach den Bedürfnissen der Eltern.

6)    Ziel ist es, die gesetzlich festgelegte 35%-Quote an Betreuungsplätzen für Krippenkinder in Schorndorf möglichst bereits vor dem Jahr 2013 zu erfüllen.

Mehr tun für Kinder von 6 bis 10 Jahren – Grundschule

 1)    Die Stadt ermittelt den Bedarf für weitere Hortplätze und sorgt umgehend für Abhilfe. Ein dafür nötiges Mittagessensangebot soll in Kooperation mit den bestehenden Schulmensen abgedeckt werden.

Mehr tun für Kinder von 10 bis 16 Jahren – Sekundarstufe I

1)    Die im Schulzentrum Grauhalde (3 Schulen mit 2000 Kindern) geplante Mensa wird mit großer Vordringlichkeit gebaut.

2)    Langfristig sollen an jeder weiterführenden Schule Investitionen für Küchen und Speisesäle getätigt werden, wenn dies von den Eltern gewünscht ist. Damit sollen Kinder an eine gesunde Ernährung herangeführt und die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass sie bis gegen 17 Uhr in der Schule bleiben können.

Mehr tun für Kinder von 0 bis 15 Jahren – SGB II

1)    Die vhs weitet ihr Schulzeitangebot unter der Rubrik „Junge vhs“ und „vhs und Schule“ aus, unter besonderer Ausrichtung auf die Bedürfnisse von SGB-II-Kindern und in Zusammenarbeit mit den Schulen.

2)    Die Programme werden, soweit noch nicht geschehen, in den Familienpass der Stadt aufgenommen und einschließlich der bisherigen Angebote für SGB-II-Kinder vollständig von der Stadt bezahlt. Außerdem wird das Programm für SGB-II-Kinder um das Angebot eines ermäßigten Musikunterrichts in der Jugendmusikschule oder einem Musikverein erweitert. Die ARGE empfiehlt den SGB-II-Kindern gezielt die Bildungsangebote der vhs, erarbeitet individuelle Lernpläne und kontrolliert die Teilnahme.

Mehr tun für alle Kinder von 0 bis 15 Jahren

1)    Die Stadtverwaltung bearbeitet, wie vom Städtetag empfohlen, die „Handreichung familienfreundliche Kommune“.

2)    Die Stadt richtet einen regelmäßigen Runden Tisch ein, der alle Tätigkeiten von Vereinen und Behörden auf dem Gebiet „Kinder, Jugend und Familie“ registriert und koordiniert, um Überschneidungen zu vermeiden, damit Kosten zu sparen und Aktivitäten besser bündeln zu können.

3)    Die bestehenden Ferienbetreuungsangebote werden ausgeweitet, miteinander abgestimmt und spätestens jeweils vor den Osterferien bekannt gegeben. Die Stadt hilft der AWO für cirka 70 – 80 Kinder die Stadtranderholung durchzuführen, indem sie Räumlichkeiten zur  Verfügung stellt. Die Kindertagesstätten und Mensen der Schulen sollen möglichst auch für die Ferienbetreuungsangebote genutzt werden.

4)    Der Deutsche Kinderschutzbund DKSB, der besonders gefährdete Kinder auffängt und betreut,  erhält für seine „Baumwasen-Gruppe“ in Schorndorf wieder einen jährlichen Zuschuss der Stadt.


Presseveröffentlichungen:

Schorndorfer Nachrichten, 07.08.2010 (PDF)
Schorndorfer Nachrichten, 04.08.2010 (PDF)

Anschließend besuchte die Gruppe die Firma Frischhut Betonbausysteme in der Schorndorfer Baumwasenstraße. Der Inhaber informierte über sein Geschäftskonzept, seinen Umgang mit der Wirtschaftkrise und seine Gedanken, wie er die Zukunft meistern möchte. Bei einer Führung über das Werksareal zeigte Herr Frischhut, wie die Betonelemente geschalt und gegossen werden. Danach werden die vorgefertigten Teile auf der Baustelle angeliefert und montiert.

Die letzte Station war das Kreiskrankenhaus in Schorndorf. Frau Haalck, Direktorin der Verwaltung, und Herr Pfisterer, der Betriebsleiter der Schorndorfer Rems-Murr-Klinik, haben die interessierten Besucher des Schorndorfer Stadtverbands durch das Krankenhaus geführt.

Es war auffallend sichtbar, welcher Krankenhaustrakt bereits saniert und umgebaut ist, bzw. welche Gebäudeteile und Stationen noch saniert werden müssen. Dabei wurde deutlich, dass die Modernisierung zum Erhalt des Klinikums in Schorndorf ein finanzieller Kraftakt notwendig ist.

Zum Abschluss erklärte Geschäftsführer Winter, mit welchen alltäglichen Problemen ein Krankenhaus in dieser Größe zu kämpfen hat. Dies beginnt mit der Abrechnung der Therapien, über die Findung geeinter Ärzte und Pflegepersonal, bis hin zur Auswirkung von Gesundheitsreformen und den Tarifabschlüssen von Gewerkschaften.

Für alle Besucher war dies ein spannender und interessanter Tag zusammen mit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer.

(Bericht: Markus Todesco)

Durch die erforderliche Neubesetzung der Museumsleiterstelle bietet sich nun die Neuorgansition der Zuständigkeiten an, da die Einahmesituation an beiden Standorten defizitär sind und auch die Besucherzahlen Steigerungsmöglichkeiten bieten.

Im Heimatmuseum werden nur 1,2 % der Ausgaben durch Eintrittserlöse gedeckt. In den letzten 8 Jahren sind an beiden Museumsstandorten fast 4 Mio EUR Subventionsbedarf angefallen. Zur Verminderung eines, im Museumsbetrieb fast nicht vermeidbaren Defizits, wünschen wir uns im Heimatmuseums auch eine Plattform für die Schorndorfer Industriegeschichte in wechselnden Ausstellungen, die dort viele interessierte Besucher fänden.

Die CDU Fraktion unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung einer 50 % Museumsleiterstelle und der Zuordnung der Galerie für Technik bei Kulturforum und SWS, auch weil die Nähe zur Kunstgalerie von Besuchern als Einheit erlebt wird und sich so neue Möglichkeiten ergäben, vielfältige Wechselausstellungen neuer und alter Technik zu präsentieren und aus der Galeriefläche einen  Publikumsmagnet für Schorndorf zu machen.

Das Kulturforum hat bereits ein ansprechendes Konzept vorgelegt. Die SWS, als Facility Manager, wäre verantwortlich für die Raumvermietung zur Nutzung für Seminare, Schulungen, Catering im Qualitätssegment. Viele Chancen bieten sich zu einer verbesserten Nutzung und sind auch gefordert, um Heimatmuseum und Technikgalerie langfristig am Markt zu etablieren, und den Zuschußbedarf im Hinblick zurückgehender Steuereinnahmen und der Kreisumlagenerhöhung zu minimieren.

Bürgerorientierung und Sparsamkeit sind das Gebot der Stunde.

(Bericht: Klaus Dobler, Stadtrat)

Heute sind es Privatfirmen und sie überwachen uns nicht mehr, sondern sammeln lediglich Daten und Bilder von uns und unserer Umgebung und füttern damit das synthetische Gehirn namens Internet.

Dazu gehört auch Google Street View. Google erfasst damit Bildersequenzen von öffentlichen Straßen im Land, um diese Bilder im Internet bereitzustellen. Das sind auch keine unscharfe Satellitenaufnahmen mehr, wie von Google Earth gewohnt. Der Betrachter erhält eine genaue optische Vorstellung über die Art und Natur der Bebauung, die äußere Gestaltung von Haus, Wohnung und Garten mit Rückschlussmöglichkeit auf Ausstattung, wirtschaftlichen Wert, Zugänglichkeit, Diebstahlsmöglichkeit und vieles mehr. Die eingesetzten Kameras filmen in drei Meter Höhe, so dass auch Hecken und Zäune keinen Sichtschutz bieten.

Auch wenn Gesichter und Kennzeichen verschleiert sind, der Schutz der Privatsphäre wird hier nicht mehr gewährleistet.

Die CDU-Fraktion hat daher in einem Antrag die Problematik aufgegriffen und die Stadtverwaltung aufgefordert, die Bürgerinnen und Bürger darüber zu informieren. Dies wurde in „Schorndorf Aktuell“ bereits umgesetzt. Nach der aktuellen Rechtslage ist es bisher Städten und Gemeinden nicht möglich, Widerspruch einzulegen; dies muss von jedem Bürger einzeln erfolgen. Ein Widerspruchsformular,  kann auch unter  cdu-schorndorf  heruntergeladen werden. Damit kann man verhindern, dass man selber, das Haus oder Auto in Street View erscheint. Jeder Widerspruch ist zunächst auch ein persönliches Statement und hat insofern wichtige Signalwirkung. Es stellt sich dazu hin die Frage, weshalb wir Bürger hier aktiv werden sollen und nicht Google um Erlaubnis fragen muss, uns fotografieren zu dürfen.

Weil sich in vielen Teilen Deutschlands Widerspruch regt, ist damit zu rechnen, dass der Streit letztendlich vor Gericht ausgetragen wird. Bei einem Urteil zugunsten des Datenschutzes, das auch Kommunen Widerspruch ermöglicht, sollte Schorndorf diese Möglichkeit nutzen und die Veröffentlichung von  Strassen, Häuser und Wohnungen untersagen.

George Orwell hat wahrscheinlich nicht einmal im entferntesten geahnt, welche technische Möglichkeiten es geben wird, uns auszuleuchten. E-Mail, Twitter, Facebook, SMS, google etc..

Überall hinterlassen wir Datenschnipsel von uns und es gibt bereits Unternehmen, die diese Schnipsel zu einem digitalen Profil  zusammen setzen. Dies wird dann interessant, wenn bspw. Arbeitgeber irgendwann einmal dieses Profil nutzen können, um Arbeitnehmer auf ihre Fähigkeiten, Angewohnheiten, Launen und zu erwartende Krankheiten hin zu überprüfen. Oder mit Street View leicht herausfinden können, in welcher Umgebung er wohnt. Es ist daher auch wichtig, den Datenschutz nicht weiter auszuhöhlen.

(Bericht: Hermann Beutel, Stadtrat, CDU-Fraktionsvorsitzender)

>> Service Ihrer CDU-Schorndorf
Musterschreiben (Widerspruch) an Google StreetView
hier downloaden als PDF

Wenn wir die Konsolidierung des Haushaltes wirklich als gemeinschaftliche Aufgabe sehen, dann ist es unabdingbar notwendig, dass die Teilorte frühzeitig ins Boot geholt werden. Ebenso wäre es hilfreich, wenn die Verwaltung die Zwischenergebnisse der Haushaltsstrukturkommission den Ortschaftsräten vorstellt und erläutert. Sinnvollerweise sollte dies rechtzeitig vor der Sondersitzung des Gemeinderates im Juli geschehen, damit im Vorfeld die notwendige Feinabstimmung zwischen Verwaltung, Ortschaften und Gemeinderat vorgenommen werden kann.

Bei allem Zwang zum Sparen sollte es gerecht zugehen. Kein Bereich darf ausgespart werden, es darf auch nicht zu einseitigen Überbelastungen kommen. Gefordert sind Umsicht, Kreativität und die Fähigkeit, Widerständen zu widerstehen. Haushaltskonsolidierung ist eine Gemeinschaftsaufgabe – für Betroffene, die Verwaltung und den Gemeinderat.

(Bericht: Matthias Härer, Stadtrat, CDU-Fraktionsvorsitzender)

Nun zwingt uns die Situation zur Ausgabenreduktion, vor allem im sächl. Verwaltungsaufwand und IT Kostenbereich, und es sind weitere Kooperationen mit anderen Städten im Bereich IT-Technik, Abwasser und Energie angezeigt. In der Nutzung der städtischen PC-Netzwerke sind die verwendeten Strukturen auf Ihre Einsparmöglickeiten bei Energiekosten und Netzwerkhardware zu prüfen und ggf. notwendige Optimierungen durchzuführen.

2 Mrd. EUR landesweit, rund 9% des baden-württembergischen Steueraufkommens werden ausschließlich für Zinszahlungen verwendet und stehen nicht mehr für Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung, Entwicklung und Infrastruktur zur Verfügung.

Ortschaftsverfassung und Teilortsverwaltung, Ausdruck demokratisch legitimierter Regionalität,  müssen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beibehalten aber kostenoptimiert werden. Hierbei müssen die in den Teilortsrathäusern angebotenen städtischen Dienstleistungen sich einem Benchmark-Check stellen und inhaltlich und räumlich angepaßt werden, um Kosten zu senken.

Regionalität in Produktion, privatem Konsum und öffentlicher Auftragsvergabe sichern, Arbeits- und Ausbildungsplätze und somit mittelbar das Steureraufkommen der Kommunen und deren Auftragserfüllung.

Kurze Wege in Agrarwirtschaft, Handel, Handwerk und Dienstleistung sind Optimalitätsbedingungen für Beschäftigung, Steueraufkommen und Klimaschutz, somit Garanten für Wachstum aus Stabilität und ressourcenschonende und schuldenbremsende Zukunftsorientierung.

(Bericht: Klaus Dobler, Stadtrat)

Insgesamt gehörte Hans Heinz am Ende der aktuellen Wahlperiode im Jahr 2011 dem Landtag von Baden-Württemberg 19 Jahre an. Dabei ist es ihm gelungen, immer das Direktmandat zu holen. Zehn Jahre hat er als Vorsitzender des Arbeitskreises Innenpolitik und als innenpolitischer Sprecher Verantwortung innerhalb der CDU-Landtagsfraktion übernommen und ist Mitglied des Vorstands der Landtagsfraktion.

Heinz wurde bereits als Winterbacher Bürgermeister im Jahr 1992 in den Landtag gewählt. Er sieht das Jahr 2011 als den richtigen Zeitpunkt an, aus dem Landtag auszuscheiden.
Nach 19 Jahren als Bürgermeister der Gemeinde Winterbach wechselte Heinz als Geschäftsführer im Jahr 2000 zum DRK-Landesverband Baden-Württemberg.

Er begründet seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur damit, dass er einerseits neuen Personen Chancen eröffnen wolle und andererseits die Anforderungen, die aus dem Landtagsmandat und dem Beruf als Landesgeschäftsführer des DRK-Landesverbandes zwar in den letzten Jahren immer „unter einen Hut“ gebracht hat. Er werde aber auch nicht jünger und die Inanspruchnahme durch Beruf und Mandat  nimmt immer mehr zu. Nicht zuletzt ist das auch auf eine Mehrheitsentscheidung der CDU-Landtagsfraktion zurückzuführen, die gegen sein ausdrückliches Votum ab 2011 ein Vollzeitparlament beschlossen hat.

Nach seinem Ausscheiden aus dem Landtag will er sich auf seine Aufgabe als Geschäftsführer des DRK-Landesverbandes konzentrieren. Bis zum Frühjahr 2011 werde er sich wie in Vergangenheit mit vollem Einsatz für den Wahlkreis engagieren.
„ Ich bin davon überzeugt, dass wir im Jahr 2010 noch wichtige Entscheidungen treffen müssen. Ich freue mich, dass es mir beispielsweise gelungen ist, im Doppelhaushalt 2010/2011 für die Verbesserung des Arbeitsumfelds in den Polizeirevieren 2 Mio. € und für die personelle Schutzausstattung von Polizisten mit ballistischen Helmen und Hals- und Tiefschutz 3,6 Mio. € zu erhalten. Damit werden alle 2.200 Streifenfahrzeuge ausgestattet. Letzteres sind Maßnahmen, die nach dem Amoklauf von Winnenden und Wendlingen  als dringend notwendig erachtet wurden,“ so Hans Heinz.

„Die Entscheidung ist mir keinesfalls leicht gefallen. Es war mir stets ein persönliches Anliegen, mich im Landtag für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Rems- und Wieslauftal sowie den Berglen einzusetzen. Gerne habe ich  die zahlreichen Veranstaltungen unserer Vereine und Organisationen in den Städten und Gemeinden meines Wahlkreises besucht“, meinte Heinz.

Hans Heinz teilte mit, dass er am Ende der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion am Donnerstag dieser Woche den Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus als ersten darüber informiert habe, im Jahr 2011 nicht mehr anzutreten. Mappus hätte diesen Schritt bedauert, aber gleichzeitig diese Entscheidung akzeptiert. Am Freitag teilte Heinz seinen Entschluss dem CDU-Kreisvorstand Rems-Murr mit.

Blicken wir ein Jahr zurück: Im letzten Herbst wollte uns die Stadtverwaltung weismachen, dass es vollkommen illusorisch sei, die Zweizügigkeit der Karl-Friedrich-Reinhard-Hauptschule aufrecht zu erhalten. Deshalb sei es angebracht, aus Kostengründen den Status als Werkrealschule (des alten Typus) zu überdenken. Wenn dies umgesetzt worden wäre, wäre dies ein verheerendes Signal für die Schorndorfer Hauptschulen und vor allem für die betroffenen Schüler und Eltern gewesen - deshalb hat der Gemeinderat damals gegen den Willen der Verwaltung an der Zweizügigkeit der Karl-Friedrich-Reinhard-Hauptschule festgehalten und darauf vertraut, dass die An-meldezahlen zur Erfüllung der Zweizügigkeit erreicht werden.

Mittlerweile hat die CDU-FDP-Landesregierung Schritte eingeleitet, den Klassenteiler für Hauptschulen zu senken und mit der Einrichtung des neuen Typus Werkrealschule das dreigliedrige Schulsystem moderner und zukunftsfähiger zu machen.

Leider würden viele Kommunal- und Landespolitiker aus rein ideologischen Gründen das dreigliedrige Schulsystem nur zu gern abschaffen. Mit der Folge, dass viele soziale Probleme von der Hauptschule in die Realschule hineingetragen würden, und dass damit noch mehr Schüler aufs Gymnasium drängen würden - unabhängig davon, ob sie für das Gymnasium geeignet sind oder nicht.

Wir alle wissen, dass die Lehrerinnen und Lehrer an den Hauptschulen vielfach einen besonders schweren Job zu leisten haben. Neben dem Bildungsauftrag müssen sie zusätzlich noch die Aufgabe der Erziehung der Schülerinnen und Schüler schultern - schon deshalb, weil viele Eltern aufgrund ihrer persönlichen oder sozialen Situation überfordert sind, ihr Kind entlang des Schulalltages zu begleiten. Auch deshalb ist es wichtig, dass an den Hauptschulen und Werkrealschulen Bildungsinhalte vermittelt werden, die den Schülerinnen und Schülern den Zugang zu Lehrstelle und Arbeitsmarkt besser ermöglichen als dies bislang der Fall war.

In diesem Zusammenhang von einer „Bildungspolitschen Mogelpackung" oder einer „großen Murksveranstaltung" (OB Klopfer) zu sprechen ist unangemessen und wird dem großen Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer an den Schorndorfer Hauptschulen in keiner Weise gerecht. Im Übrigen zeigt auch die Pisa-Studie, dass die Bundesländer, die am dreigliedrigen Schulsystem festhalten, im Bundesländervergleich besser abschneiden als die Länder mit der Gesamtschule als Regelschule.

(Bericht: Matthias Härer, Stadtrat, CDU-Fraktionsvorsitzender)

Das Organisationsteam „Weihnachtsmarkt Stand" hatte die Aufgabe, den Auftritt und das Angebot des Ortsverbandes zu planen und umzusetzen. Sabine Schätzle und weitere Mitglieder der CDU Schorndorf haben in den letzten Wochen viel organisiert, damit der  CDU Stand am Weihnachtsmarkt der Schorndorfer Vereine ein Erfolg wird.

Pünktlich um 11 Uhr wurde der Stand vom „Aufbauteam" an die erste Gruppe der Mitglieder übergeben. Kurze Zeit nach Eröffnung des Weihnachtsmarktes rochen die ersten Besucher die Düfte der Flammkuchen und bestellten diesen reichlich.  Serviert wurden diese klassisch, bereits fertig geschnitten auf einem Holzbrett. Viele Besucher konnten einem weiteren Flammkuchen nicht widerstehen und kamen erneut zum Ofen. Sie wurden wegen des Geschmacks so sehr gelobt, dass einige Gäste sogar Ihren Mittagstisch am Stand der CDU Schorndorf zu sich nahmen.

Im weiteren Verkaufsangebot wurde Apfelpunsch angeboten. Der heiß servierte Apfelsaft wurde mit einer speziellen Gewürzmischung verfeinert. Diese Gewürzmischung wurde in einer dekorativen Blechdose ebenfalls zum Kauf angeboten. Viele Besuchen sahen hier ein „optimales Weihnachtsgeschenk" oder ein „schönes Mitbringsel" vom Weihnachtsmarkt.

Alle Altergruppen haben den weihnachtlich geschmückten, und mit Lichterketten dekorierten Weihnachtsmarkt Stand der Schorndorfer CDU bis 18 Uhr zahlreich besucht.  Mitglieder und Freunde des Ortsverbandes kamen ins Gespräch mit Bürgerinnen und Bürger aus Schorndorf.

Hier finden Sie Fotos vom Weihnachtsmarkt Stand.

Im Haushaltsjahr 2010 steigt der Schuldenstand unserer Stadt von derzeit ca. 14 auf 26,6 Mio. Euro an, bis 2013 erhöht sich der Schuldenberg planerisch sogar auf 36 Mio. Euro. Diese Entwicklung führt somit innerhalb einer kurzen Zeitspanne von nur 4 Jahren zu einer Verdreifachung (!) der städtischen Schulden. Bereits bei einer jährlichen Zinsbelastung von 4 Prozent – ohne Berücksichtigung notwendiger Tilgungsleistungen oder einer  vorhersehbaren Leitzinserhöhung durch die EZB – werden uns jährlich über 1,4 Mio. Euro für die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben fehlen. Hinzu kommt ein massiver Anstieg unvermeidbarer Gebäudeunterhaltungs- und bewirtschaftungskosten sowie sonstiger Folgekosten der städtischen Einrichtungen.
      
Angesichts dieser Situation darf es im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen keine Tabus geben, um unter allen Umständen eine haushaltspolitischen Lähmung in den nächsten Jahren zu verhindern. Wie oft wurde jedoch den berechtigten Sparappellen der CDU-Fraktion mit dem pauschalen Vorwurf einer sozial-, kultur- oder sogar kinderfeindlichen Einstellung begegnet! Gerade hierin zeigt sich der größte Irrtum eines naiven Gutmenschentums und ideologisch eingefärbter Klientelpolitik: nur durch strenge Haushaltsdisziplin und vernünftige Sparmaßnahmen – begleitet durch strukturelle Veränderungen und Einschnitte – können wir auch künftig den sozial Schwächsten eine Grundversorgung und der Kultur eine öffentlich unterstützte Bühne bieten. Unsere Kinder sollen auch noch in vielen Jahrzehnten in der Lage sein, als kommunale Mandatsträger freie Entscheidungen treffen zu können, ohne für die Schuldenreiterei ihrer „wohlmeinenden“ Vorfahren büßen zu müssen! 
  
Maßgeblich der von der CDU-Fraktion getragenen Ausgabenbremse und Schuldentilgungspolitik in der Ära Kübler – bei oft massivem Widerstand der „ausgabenfreudigeren“ Fraktionen – ist es heute zu verdanken, dass unserer Stadt noch ein wirtschaftlicher Handlungsspielraum im Interesse aller Bürger verbleibt. Die anstehenden Haushaltsberatungen werden zeigen, ob diese praktische Lehre verstanden wurde oder ob Teile des Gemeinderates mit dem betont zur Schau getragenen Feigenblatt der „sozialen Gerechtigkeit“ weiterhin notwendige Sparmaßnahmen verhindern, um dadurch von der opportunistischen Verfolgung ureigenster Klientelinteressen abzulenken.

(Bericht: Dr. Max Klinger, Stadtrat)